/>
header06.jpg
Bild
Bild
Bild

Home > Nachrichten > Corona

Fünfte Änderung Corona-VO ab 20.04.20

 

Die Landesregierung hat per Verordnung am 17.04. die Corona-VO zum fünften Mal geändert. Mit der fünften Änderung der Corona-Verordnung beschließt die Landesregierung vorsichtige Lockerungen im Bereich von Wirtschaft und Schulen. Das Vorgehen orientiert sich am Schutz der Gesundheit und steht gleichzeitig im Einklang mit den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Interessen.

 

Änderungsverordnung vom 17.04.2020 (gültig ab 20.04.2020)

 

Vollständige, konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung (Stand 17.04.2020; gültig ab 20.04.2020)

 

Die wesentlichen Änderungen vom 17. April


Durch die Fünfte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung am 17. April ergeben sich folgende vorsichtige Lockerungen. Hier finden Sie einen Überblick der Änderungen und welche Bestimmungen weiter bestehen bleiben.

 

 

Schrittweise Öffnungen im Einzelhandel und bei Bibliotheken

 

Die Schließung von Einrichtungen wird teilweise aufgehoben.


In einem ersten Schritt wird die Öffnung folgender Einrichtungen ab dem 20. April 2020 bei Einhaltung der Hygienevorgaben und Abstandsregelungen – zusätzlich zu den bereits in den letzten Wochen zulässigen Öffnungen – wieder erlaubt:


•    Ladengeschäfte mit einer Verkaufsfläche von nicht mehr als 800 Quadratmetern.
•    Unabhängig von der Verkaufsfläche Kfz-Händler, Fahrradhändler, Buchhandlungen.
•    Bibliotheken – auch an Hochschulen.
•    Archive.


Friseurbetriebe sollen nach Beschluss von Bund und Ländern unter strengen Auflagen zum Infektionsschutz und Hygieneauflagen voraussichtlich ab 4. Mai wieder öffnen können. Dazu müssen in einer späteren Änderung der Verordnung Regelungen erlassen werden. Sobald die Regelungen festgelegt sind, werden Sie hier veröffentlicht.

 


Geschlossen bleiben:


•    Gaststätten, Cafés, Eisdielen, Bars, Shisha-Bars, Clubs, Diskotheken und Kneipen.
•    Der Außer-Haus-Verkauf Gaststätten, Eisdielen und Cafés ist allerdings gestattet.
•    Veranstaltungen sind weiterhin grundsätzlich untersagt.
•    Großveranstaltungen sollen nach Beschluss von Bund und Ländern voraussichtlich
      mindestens bis zum 31. August 2020 nicht möglich sein. Hierzu müssen die Details
      noch festgelegt werden.


Die Regelung, dass über die üblicherweise bestehenden Sonntagsöffnungen hinaus weitere Geschäfte am Sonntag geöffnet haben dürfen, wird wieder aufgehoben.

 

Stufenweise Öffnung der Schulen und Hochschulen

 

Die stufenweise Öffnung der Schulen beginnt am 4. Mai 2020 mit den Schülerinnen und Schülern aller allgemein bildenden Schulen, bei denen in diesem oder im nächsten Jahr die Abschlussprüfungen anstehen, sowie den Abschlussklassen der beruflichen Schulen. Das Kultusministerium erarbeitet ein Konzept zur stufenweisen weiteren Öffnung.
Kindertageseinrichtungen und Kindergärten bleiben vorerst geschlossen. Die Notbetreuung bleibt gewährleistet und wird erweitert. Das Kultusministerium erarbeitet ein Konzept hierzu.

 

Hochschulen


Der Studienbetrieb an den Universitäten, Pädagogischen Hochschulen, Kunst- und Musikhochschulen, Hochschulen für angewandte Wissenschaften, der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) und den Akademien des Landes bleibt bis zum 3. Mai 2020 ausgesetzt. Er wird zum 20. April 2020 aber in digitalen Formaten wieder aufgenommen. Bereits begonnener Studienbetrieb wird in digitalen Formaten fortgesetzt. Praxisveranstaltungen, die spezielle Labor- oder Arbeitsräume an den Hochschulen erfordern wie etwa Laborpraktika und Präparierkurse, sind nur unter besonderen Schutzmaßnahmen zulässig, wenn zwingend notwendig.

Mensen und Cafeterien bleiben geschlossen. Hochschulbibliotheken können unter Auflagen öffnen.

 

Besuchsverbot Wohnungslosenhilfe

 

Neu eingeführt wird bei den vulnerablen Gruppen ein Betretungsverbot zu Besuchszwecken für stationäre und teilstationäre Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe.

 

Es bleiben unter Auflagen geöffnet

 

Wie bisher bereits, sind unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen folgende Geschäfte geöffnet:
•    Der Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste
•    Getränkemärkte
•    Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien
•    Tankstellen
•    Banken und Sparkassen, Poststellen
•    Reinigungen, Waschsalons
•    Der Zeitungsverkauf
•    Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte
•    Der Großhandel.
Handwerker- und Dienstleistungsbetriebe (mit Ausnahmen im Bereich der Körperpflege) können ihrer Tätigkeit, wie in den letzten Wochen, grundsätzlich weiter nachgehen.

 

Geschlossen bleiben

 

Unverändert geschlossen bleiben müssen
•    Gastronomiebetriebe, abgesehen vom Außerhaus-Verkauf.
•    Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen.
•    Theater, Opern, Konzerthäuser, zoologische und botanische Gärten und ähnliche
      Einrichtungen.
•    Messen, Kinos, Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen),
      Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen.
•    Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen.
•    Der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und
      Spaßbädern.
•    Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen.
•    Spielplätze.
•    Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Kosmetikstudios, Massagepraxen,
      Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe.

 

Weiter bestehende Einschränkungen

Beibehalten werden müssen auch noch folgende Einschränkungen:
•    Das Abstandsgebot und die Kontaktbeschränkungen bleiben aufrechterhalten, einschließlich
      des Verzichts auf private Reisen und Verwandtenbesuche.
      Ergänzend wird nun neu den Bürgerinnen und Bürgern dringend empfohlen, in der
      Öffentlichkeit, insbesondere im öffentlichen Personennahverkehr und beim Einkauf im
      Einzelhandel, wo das Abstandsgebot im Alltag praktisch nicht eingehalten werden kann,
      sogenannte (nicht-medizinische) Alltagsmasken zu nutzen.

•    Die Einschränkungen hinsichtlich der Religionsausübung bleiben zunächst bestehen. Der
      Ministerpräsident und die Kultusministerin werden mit den Religionsgemeinschaften das
      Gespräch zum weiteren Vorgehen aufnehmen.
•    Ebenfalls weiterhin untersagt sind Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und
      Freizeiteinrichtungen sowie die Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen,
      Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im
      außerschulischen Bereich. Ausnahmen gelten für den Bereich des Spitzensports.
•    Besuchsverbote in Krankenhäusern und stationären Pflegeeinrichtungen bleiben bestehen.


TopLinks
Veranstaltungen
Oktober 2020
S M D M D F S
1 2 3
4 5 6 7 8 9 10
11 12 13 14 15 16 17
18 19 20 21 22 23 24
25 26 27 28 29 30 31



Seitenanfang Zurück Druckansicht Suche Sitemap Feedback Impressum Datenschutzerklärung